Verkehr trotz Lockerungen überschaubar - die aktuellen Regelungen

Es herrscht so etwas wie Aufbruchstimmung. Die massiven Einschränkungen der vergangenen Wochen werden schrittweise, aber spürbar gelockert. Dabei gibt es Unterschiede zwischen den Bundesländern, eine grob einheitliche Linie wird aber fortgesetzt.So gilt das Kontaktverbot bis zunächst 5. Juni grundsätzlich weiter, nun sind aber Kontakte auch zwischen Personen aus zwei Haushalten möglich. Geschäfte haben bundesweit geöffnet und Restaurants können langsam an eine Wiedereröffnung denken. Erste Reisevorhaben werden innerhalb Deutschlands möglich und auch der Bahnverkehr wird wieder ausgebaut, insbesondere der Regionalverkehr. 

Auf das allgemeine Verkehrsgeschehen hat dies unterschiedliche Auswirkungen:

Zum einen wird es am Freitagnachmittag wieder vermehrt zu Stockungen und Staus kommen, auch nehmen die Verkehrsmeldungen unter der Woche wieder zu. Einfluss darauf hat auch der gestiegene Individualverkehr. Aus Sorge vor Ansteckung vermeiden derzeit viele Beschäftigte Fahrten mit dem öffentlichen Nahverkehr. Am Wochenende wird es auf den Autobahnen und Fernstraßen aber zu keinen nennenswerten Störungen kommen. Reisen ins benachbarte Ausland sind noch nicht möglich, Ausflugsfahrten und Verwandtschaftsbesuche allein führen meist nicht zu Staus oder stockendem Verkehr. Nur bei Baustellen oder im Falle eines Unfalls kann es zu Verzögerungen kommen. Wie auch bereits an den letzten Wochenenden zu beobachten, sind bei schönem Wetter viele Menschen unterwegs, so auch viele Radler und Motorradfahrer. Entsprechend viel los ist auf den Wegen in Richtung der Naherholungsgebiete. Besondere Rücksicht ist daher von allen Verkehrsteilnehmenden von Nöten. Durch die wichtigen Abstandsregeln ist ein Ausweichen aufgrund des gebotenen Mindestabstandes nötig - dies erfordert erhöhte Vorsicht.

Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, rät vor dem Antritt zu einer längeren Fahrt dringend dazu, tagesaktuelle Reiseinformationen einzuholen und sich über Reisebeschränkungen zu informieren. Die Lage kann sich jederzeit und unvorhergesehen ändern. Alle genannten Hinweise sind Momentaufnahmen der derzeit getroffenen Maßnahmen und Bestimmungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Änderungen, seien es Erleichterungen oder verschärfte Regelungen, können jederzeit und regional in Kraft treten. Im Zuge dieser Entwicklungen und der stark eingeschränkten Bewegungsfreiheit innerhalb Deutschlands und Europas bietet der ACE seinen Mitgliedern bei Pannen oder Unfällen natürlich trotzdem und rund um die Uhr Hilfestellung. Entsprechende Notfallpläne und Abstimmungen mit den Partnern gewährleisten die Hilfe weiterhin. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur aktuellen Corona-Krise hat der ACE auf seiner Homepage zusammengefasst. Dort finden sich zudem auch Verlinkungen zu weiteren Informationsseiten.

Der ACE gibt einen Überblick über die derzeitigen Einschränkungen:

Deutschland: In Deutschland kommt es zu weiteren Erleichterungen im täglichen Leben. Zeitpläne und Vorhaben bezüglich Restaurantöffnungen, Tourismus und Reiseangeboten, verschiedener Dienstleistungen und öffentlichen Freizeitangeboten werden vorgelegt, variieren allerdings von Bundesland zu Bundesland. Die allermeisten Campingplätze sind geschlossen. Übernachtungen sowohl in Hotels als auch auf Campingplätzen sind, wenn, nur für Geschäftsreisende oder in zwingend notwenigen Fällen gestattet. Geschäfte sind wieder geöffnet, ebenso Friseure. Weiterhin geschlossen bleiben sämtliche Bewirtungsbetriebe, mit Ausnahme des Außer-Haus-Verkauf von Speisen. Eine Durchreise durch Deutschland ist für EU-Bürger gestattet. Auch die Grenzkontrollen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz wurden bis auf weiteres verlängert. Ohne triftigen Grund kann hier nicht nach Deutschland eingereist werden, mit Ausnahmen z.B. für Berufspendler und nur an bestimmten Grenzübergängen. Rückkehrer, welche sich länger als 24 Stunden im Ausland aufgehalten haben, müssen sich in eine 14-tägige häusliche Quarantäne begeben. Auch hier gibt es Ausnahmen, für z.B. Pendler, Service- oder Medizinisches Fachpersonal. Ausführliche Informationen zu Kontaktbeschränkungen und Grenzkontrollen hat das Bundesinnenministerium zusammengestellt: 

Polen und Tschechien: Polen und Tschechien verweigern die Einreise weitestgehend. Unter strengen Ausnahmekriterien ist eine Einreise nach Tschechien z.B. für wirtschaftliche Tätigkeiten oder Studientätigkeit wieder möglich, ein höchstens 4 Tage altes negatives Corona-Attest vorausgesetzt. In Polen gelten Einreisebeschränkungen jetzt bis 13. Mai, eine Verlängerung ist im Gespräch. Vorsichtige Lockerungen werden umgesetzt, auf die Einreisebestimmungen haben diese aber noch keine Auswirkung. Eine Einreise ist demnach nur in Ausnahmefällen möglich, außerdem wird eine 14 Tägige Quarantäne angeordnet.

Dänemark: Dänemark hat die Einreise bis mindestens 10. Mai ohne wichtigen Grund ebenfalls untersagt, eine Verlängerung ist auch hier im Gespräch. Durchreisende aus Norwegen und Schweden dürfen jedoch passieren.

Belgien: Auch Belgien hat Grenzkontrollen eingeführt, touristische Einreisen sind hier ebenfalls nicht möglich, Durchreisen zum Zwecke der Heimreise jedoch schon, die Einschränkungen gelten weiterhin.  

Niederlande: Die Grenzen zu den Niederlanden sind hingegen offen und meist ungehindert passierbar, es wird aber auch hier eindringlich von Reisen zu touristischen Zwecken abgeraten. In den Niederlanden selbst sind alle Restaurants, Strandlokale, Museen und die meisten Geschäfte geschlossen, Gruppen von mehr als zwei Personen nicht zulässig. Diese Maßnahmen gelten bis mindestens 20. Mai. 

Italien: Nach Italien ist die Einreise nach wie vor nicht möglich, außer ein nachweisbarer beruflicher oder gesundheitlicher oder sonstiger absolut unabdingbarer Grund macht die Ein- oder Ausreise notwendig. Rückkehr an den Wohnort oder Rückreise nach Deutschland bleibt ebenfalls erlaubt. Viele Autobahntankstellen bleiben zudem geschlossen, außerdem liegt das öffentliche Leben immer noch weitestgehend lahm. Die zum 4.Mai angekündigten Lockerungen haben auf die Einreisebeschränkungen keine Auswirkung.

Österreich: In Österreich wurden die Regelungen bereits gelockert, auch die Ausgangsbeschränkung wurde aufgehoben, nicht jedoch die Einreise- und Durchreiserichtlinien. Eine Durchreise ist nach wie vor nur ohne Zwischenstopp möglich, soweit auch die Weiterreise gewährleistet ist. Eine Einreise ist nach wie vor nicht, bzw. nur mit engen Ausnahmen möglich, touristische Einreisen sind generell noch nicht möglich. 

Frankreich: In Frankreich gilt bis auf Weiteres eine weitreichende Ausgangssperre, die auch für dort lebende Ausländer gilt. Erste Lockerungen wurden für den 11. Mai angekündigt, jedoch ohne Auswirkungen auf den Reiseverkehr. Eine Durchreise durch Frankreich nach Deutschland ist derzeit möglich, allerdings muss zwingend eine Bescheinigung über den Zweck der Reise mitgeführt werden.

Spanien: Spanien hat einen mehrstufigen Plan zur schrittweisen Rückkehr in das öffentliche Leben angekündigt. Auswirkungen auf Deutsche hat dies zunächst nicht, Einreisebeschränkungen gelten nach wie vor. Die Durch- und Ausreise Richtung Deutschland ist jedoch möglich, sämtliche Hotels und Campingplätze sind geschlossen. Eine Rückreise aus Marokko ist im Moment nicht möglich, die Grenzübergänge Ceuta und Melilla sind bis auf weiteres geschlossen. 

Das durch die Europäische Union erlassene generelle Einreiseverbot gilt noch bis mindestens 15. Mai, eine Verlängerung noch wahrscheinlich. Alle Grenzen der EU bleiben bis dahin für Nicht-EU-Bürger geschlossen. Ausnahmen gelten für Großbritannien, Norwegen und die Schweiz und Medizinisches Personal.

Das Auswärtige Amt hat seine weltweit gültige Reisewarnung bis Mitte Juni verlängert. Das Auswärtige Amt warnt ausdrücklich vor jeglichen touristischen Reisen weltweit. Auch wenn diese Reisewarnung rechtlich kein Reiseverbot bedeutet, ist sie doch allumfassend, da sich nahezu alle Reiseunternehmen an diese Warnung halten. Faktisch sind also keine Auslandsreisen bis zum Ende dieser Reisewarnung möglich. Zu beachten ist außerdem, dass deutsche Staatsbürger in einen überwiegenden Teil der Länder im Moment seitens der dortigen Regularien sowieso nicht einreisen dürfen. Auch die USA hat das Einreiseverbot für EU-Bürger bereits um weitere 30 Tage verlängert.